September 2015
Bericht des MC SVP: Die Freiheit, die wir meinen
Der Motorrad-Club SVP unterstützt Ständeratskandidat Hans-Ueli Vogt mit voller Kraft.
Podium Kyburg-Forum im Casinotheater
Podium Kyburg Forum vom 17. September im Casinotheater Winterthur:
Artikel im Toessthaler
Tages Anzeiger: Jositsch liegt deutlich vorn
Hinter dem SP-Mann ist Ruedi Noser (FDP) im Kampf um den zweiten Ständeratssitz im Vorteil gegenüber Hans-Ueli Vogt (SVP). Bitter könnte es für Martin Bäumle (GLP) werden.
http://www.tagesanzeiger.ch/wahlen/jositsch-liegt-deutlich-vorn/story/11521443
Politstamm: SVP-Ständerats-Kandidat Vogt in Rümlang
Zum SVP-Herbst-Stamm dieses Jahres kam Ständeratskandidat Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt als Referent und zum Kennenlernen nach Rümlang. In seinem frei gehaltenen Referat wusste der brillante Universitätsprofessor für Wirtschaftsrecht die Anwesenden auf die Bedeutung der diesjährigen eidg. Wahlen einzustimmen. Er legte einige Anliegen der SVP dar und löste im Anschluss an seine Ausführungen eine rege Diskussion aus.
Zur Frage der Zuwanderung: Wenn jährlich 80 bis 100‘000 Menschen einwandern, wird unser Land bald mehr als 10-11 Millionen Einwohner aufweisen. Ursache ist nicht die Einwanderung von Arbeitskräften allein, sondern der folgende Familiennachzug, der nach immer mehr Infrastruktur ruft, wie beispielsweise Schulräume. Der Nachzug macht rund die Zuwanderungs-Hälfte aus. Kommt ferner dazu, dass ca. 14% der Zuwanderer arbeitslos werden und von unseren sozialen Leistungen zehren, ohne je daran Beiträge geleistet zu haben. In der Abstimmung vom 9. Februar 2014 verlangte die SVP nicht die Zuwanderung zu stoppen, jedoch deren Anzahl selber bestimmen zu können. Den Vollzug blockieren nun aber der Bundesrat und alle anderen Parteien.
Zur Ausgabenpolitik von Bund und Kanton: Vogt meint, der zu hohe Mittelbedarf gehe nicht zuletzt auf die ständige Schaffung neuer Stellen und damit zur Ausdehnung des Beamtenapparates zurück. Dieser produziert dann laufend Vorschriften und neue Auflagen. Gegensteuer ist zu geben, der Staat soll sich auf seine Kernaufgaben beschränken!
Das Verhältnis zur EU war ein weiteres Thema von brennendem Interesse: Politisch und finanziell ist die EU am Abgrund. Trotzdem plant der Bundesrat einen Vertrag zur Institutionalisierung der Bilateralen. Dies ist unhaltbar und rigoros zu bekämpfen. Das Vorgehen käme einem schleichenden EU-Beitritt gleich, ohne dass das Volk etwas dazu zu sagen hätte.
Darum braucht es mehr SVP-Stimmen in Bern! Die Anwesenden gingen in der Überzeugung nach Hause, Prof. Dr. Vogt sei einer davon, der dem Ständerat wohl anstehen wird und die Wahl in diesen Rat vorbehaltlos verdient.
Komitee zur Rettung des Werkplatzes Schweiz: Das wahre Gesicht des SP-Ständeratskandidaten
Artikel aus dem Zürcher Boten 38/2015
Der Ständeratskandidat der SP wird in weiten Teilen der Bevölkerung als wählbar eingestuft. Der Grund dafür ist die Annahme, dass er sich politisch «nahe der Mitte» bewege. Das ist ein wahrer Trugschluss! Wer sich die Mühe macht, sein Abstimmungsverhalten zu analysieren, stellt fest, dass er in zentralen Fragen für unser Land pointiert links politisiert.
Bekannt geworden ist er mit einem 12-Punkte-Programm. Damit wollte er im Jahr 2007 (während des Wahlkampfes) das Jugendstrafrecht verschärfen. Seit da haftet ihm das Image eines Hardliners im Strafrecht an. Und damit hat er bei vielen bürgerlichen Wählern gepunktet. Von da an ist es aber still geworden um den heutigen Ständeratskandidaten der SP. Ausser, wenn eine Talk-Sendung an steht, eine Kamera in der Nähe ist oder ein Mikrofon und es opportun ist, ein Statement abzugeben. Dann ist er präsent, hat zu allem und jedem eine Aussage parat. Der parlamentarische Leistungsausweis ist hingegen ziemlich schwach. Den Trugschluss, der Sozialdemokrat politisiere «nahe der Mitte», verkünden auch die Medien gebetsmühlenartig. Nur haben es die Journalisten leider verpasst, sein Abstimmungsverhalten konsequent zu analysieren. Dieses spricht nämlich eine klar sozialistische und wirtschaftsfeindliche Sprache.
Für eine sozialistische Umverteilungspolitik
So unterstützte er die Forderung nach Mindestlöhnen, die 1:12-Initiative, die Erbschaftssteuerinitiative, die Abschaffung der Pauschalbesteuerung oder die Einheitskrankenkasse. All diese Geschäfte haben zwei Gemeinsamkeiten: sie wurden von bürgerlichen Parteien und Wirtschaftsverbänden als wirtschaftsschädigend taxiert, an der Urne bekämpft und von der Bevölkerung abgelehnt. Aber auch in anderen Bereichen politisiert er klar links. So unterstützte er einen Mindestanteil von staatlichem Wohnungsbau bei Neueinzonungen, das Mobility-Pricing oder den radikalen Umbau unseres Steuersystems mit der Volksinitiative «Energie statt Mehrwertsteuer». Und schliesslich outete er sich – nicht überraschend – als Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens.
Armeegegner der ersten Stunde
Der spätere Offizier war aber auch ein Armee-Abschaffer der ersten Stunde. So sammelte er in der RS Unterschriften für die GSoA. Auch in aktuelleren Geschäften ist er armeekritisch. Er befürwortet die Aufhebung der Wehrpflicht, ist für die Reduktion der Truppenbestände und gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Folgerichtig nimmt er es auch bei der Neutralität und der Unabhängigkeit nicht so genau. Er unterstützt nach wie vor einen EU-Beitritt (als längerfristige Option) oder einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Heute auf das Thema EU-Beitritt angesprochen, gibt er sich wendig. „Er habe halt seine Haltung weiterentwickelt und sei heute über das gute Funktionieren der bilateralen Verträge erstaunt“, verkündete er neulich einem Podium.
Für lasche Ausländerpolitik
In dieses Gesamtbild passt seine Unterstützung des Stimm- und Wahlrechts für Ausländer, die Forderung nach einer direkten Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus Krisengebieten oder die Legalisierung des Status von Sans Papiers durch kollektive Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen.
Für Familien mit tiefen Einkommen möchte er gesamtschweizerisch ausge glichene Ergänzungsleistungen und stellt sich gegen eine Reduktion der Arbeitslosengelder bei längerer Bezugszeit, gegen eine Einschränkung des obligatorischen Leistungskatalogs der Krankenkassen oder eine Senkung der Sozialhilfe für Familien mit 4 Personen.
Ein cleverer Blender
Das Abstimmungsverhalten unserer Parlamentarier ist heute transparent und nachvollziehbar. Das ist ein Vorteil für die Stimmberechtigten. Damit lässt sich prüfen, ob auch drin ist, was draufsteht. Das sollten inzwischen auch die Medien wissen. Denn was der Wirtschaftskanton Zürich im Stände rat nicht braucht, ist das, was die NZZ einmal so betitelte: «Daniel Jositsch – ein cleverer Blender».
NZZ-SRF-Ständerats-Podium: Wer vertritt Zürich in Bern?
Podium von NZZ und SRF:
Artikel NZZ: SVP-Kandidat Hans-Ueli Vogt kämpft oft alleine gegen alle
http://www.nzz.ch/zuerich/svp-kandidat-hans-ueli-vogt-kaempft-oft-alleine-gegen-alle-1.18614460
Zürcher Unterländer: Kandidaten auf Wanderschaft
Oft benehmen sich brillante Köpfe «abgehoben», lautet ein Vorurteil. Nicht so der SVP-Ständeratskandidat Hans-Ueli Vogt. Am Bannumgang der SVP in Hüntwangen gesellte er sich unterwegs dazu und wanderte einige Kilometer bis zur Festwirtschaft am Ziel mit. Dabei führte er viele Gespräche: ein volksnaher Politiker. Der Hüntwanger Gemeindepräsident und Nationalratskandidat Matthias Hauser zeigte sich sehr erfreut, dass erstens neben ihm der Wasterkinger Gemeindepräsident Peter Zuberbühler die Gruppe leitete und zweitens die Hüntwanger in der Mehrzahl waren. Einen interessanten Einblick in die Grube gabs beim Kiesabbaugebiet Reutholz. Staub und Verkehr erleiden die Hüntwanger, über deren Gemeindegebiet der Zugang zu diesem deutschen Abbaugebiet erfolgt, das Entgelt für den Abbau aber geht an Hohentengen, ohne dass die Schweizer auch nur einen Rappen sehen. Thomas Brühlmann, Leiter Produktion Kies Central Ost der Lafarge-Holcim, erläuterte, wie der Abbau weitergehen wird. Das Werk Hüntwangen ist das grösste Kiesabbaugebiet Europas von Lafarge-Holcim. Etwas später schilderte Wirtschaftsprofessor Hans-Ueli Vogt die Nachteile, die sich die Schweiz mit dem Rahmenabkommen mit der EU einhandelt und das zum Nachvollzug des EU-Rechts führt und so Volksentscheide aushebelt. Zum Wirtschaftsstandort Schweiz gilt es Sorge zu tragen. Vogt wird sich deshalb in Bern gegen die Überregulierung einsetzen. Bei der Hubertus-Hütte der Jagdgesellschaft klang der Anlass am offenen Feuer bei Wurst und Brot gemütlich aus.
Zürcher Oberländer: Beide Ständeratssitze sind neu zu vergeben
Beitrag im Zürcher Oberländer: