Verhaltnis Landesrecht / Völkerrecht
Baz-Standpunkte: Am Volk vorbei?
Die Sendung baz-Standpunkte vom 31. Mai 2015 mit Hans-Ueli Vogt zum Thema: Am Volk vorbei? Die umstrittene Umsetzung von Volksinitiativen.
Schweizerzeit: Wieder Herr im eigenen Haus werden
Hans-Ueli Vogt gilt als Kopf hinter der Selbstbestimmungsinitiative der SVP, die erreichen will, dass die Schweizer Bundesverfassung Vorrang vor dem nicht zwingenden Völkerrecht hat. Im Interview mit der «Schweizerzeit» nimmt er unter anderem Stellung zum Vorwurf, die Initiative sei ein Angriff auf die Menschenrechte.
NZZ: Verteidigung der freiheitlichen Wirtschaftsordnung
Artikel in: NZZ vom 13. April 2015
Das internationale Recht beeinflusst zunehmend die Wirtschaftspolitik. Die Selbstbestimmungsinitiative gibt hier Gegensteuer.
„Das Volk und die Kantone stehen in unserem Land zuoberst“, in: AUNS Bulletin vom Februar 2015
Die Begriffe Völkerrecht, internationales Recht und damit verbunden fremde Richter werden verstärkt diskutiert. Was ist eigentlich Völkerrecht und wie kommt es zustande?
Artikel als PDF:
AUNS_Bulletin_03032015.pdf
„Sein Herz brennt für das nationale Recht“, in: Neue Luzerner Zeitung vom 29. Dezember 2014
Er mag Beatrice Egli, ist Rechtsprofessor – und heckt mit Christoph Blocher neue politische Projekte aus: Hans-Ueli Vogt ist der Architekt der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht».
Portrait als PDF:
NLZ-29122014.pdf
„Die Weisheit des Volkes“, in: Die Weltwoche vom 4. Dezember 2014
Rechtsprofessor Hans-Ueli Vogt, 45, ist der Kopf hinter der umstrittenen SVP-Volksinitiative «Schweizer Recht geht fremdem Recht vor». Der hochgebildete Jurist ist das wandelnde Gegenteil jener Zerr- und Feindbilder, die von der Volkspartei kursieren.
Portrait als PDF:
Weltwoche_04122014.pdf
„Ich glaube an die Weisheit des Volkes“, in: NZZ vom 27. November 2014
Der Zürcher Kantonsrat und Professor Hans-Ueli Vogt steht am Ursprung der SVP-Initiative zum Verhältnis von Landes- und Völkerrecht. Seiner Meinung nach muss die EMRK gekündigt werden: Die Schweiz soll ihre Probleme selber lösen, meint er.
Portrait als PDF: NZZ_27112014
„Was Volk und Stände beschlossen haben, das gilt und muss umgesetzt werden“, in: SVP-Klartext, September 2014
Da gibt die SVP bekannt, dass sie eine Volksinitiative „zur Umsetzung von Volksentscheiden – Schweizer Recht geht fremdem Recht vor“ lancieren will, und die Politiker, die Journalisten und die Experten und Berater verlieren den Kopf (statt den Text der Initiative zu lesen): „Die SVP will das Land umbauen“ (Michael Hermann im Tages-Anzeiger vom 18.8.2014), ihre Pläne sind „brandgefährlich“ (FDP-Präsident Philipp Müller). Was ist geschehen?
Beitrag als PDF: SVP-Klartext-September-2014.pdf
„Völkerrecht und Landesrecht“, in: Schweizerzeit vom 12. September 2014
Interview in der Schweizerzeit:
Artikel als PDF:Interview-SZ_20140912